Niesrecht Pflegheim für Oma und hohe kosten für Eltern die nur 1300Euro bekommen.

Question

Meine Oma ist im Pflegeheim (92 und Alzheimer) und soll jetzt mit Pflegestufe 3 eingestuft werden. Meine Eltern sollen jetzt 500,00 € bezahlen, die sie nicht haben. Meine Mutter bekommt noch keine Rente, ist Hausfrau. Mein Vater bekommt nur 1300,-€ von dem sie auch noch leben müssen.
Oma hatte Niesrecht für ihre EG Wohnung, doch es würde immer schwieriger Oma zu hause zu Pflegen. Damals wurde das Niesrecht schon rausgenommen. Das sind jetzt ca. 7 Jahre her.
Das Sozialamt hat die Bezuschussung abgelehnt. Weil wir angeblich 10 Jahre warten müssen. 
Ist das korrekt...?
Müssen meine Eltern von ihren 1300,00 € auch noch was abgeben...? Oder gibt es da eine Grenze...?

 · Accepted Answer

Vielen Dank für die weiteren Informationen.

Die Überschreibung des Hauses auf Ihre Eltern ist schon zu lange her, hier kann das Sozialamt keine Ansprüche mehr herleiten.

Ich kann mir es hier eigentlich nur so erklären, dass das Sozialamt den Verzicht auf das Nießbrauchrecht als Schenkung angesehen hat und diese innerhalb der 10-Jahresfrist widerrufen hat. Entsprechend wird jetzt vom Amt eine fiktive Miete für die Wohnung verlangt.

Dies ist aber nur eine Vermutung, eine abschließende Beurteilung ist ohne Einsicht in die relevanten Unterladen leider schwer möglich. Ich rate daher dringend an, dass Ihre Eltern einen auf Sozialrecht spezialisierten Rechtsanwalt vor Ort mit der konkreten Prüfung beauftragen. Hierfür kann beim Amtsgericht auch Beratungshilfe beantragt werden, wenn die finanziellen Verhältnisse Ihrer Eltern eine Bezahlung des Anwalts nicht zulassen.

Ihre eigene Rechtsschutzversicherung wird dagegen nur einspringen, wenn Sie selbst oder eine mitversicherte Person direkt betroffen sind (also z.B. das Sozialamt auch von Ihnen (Groß-)Elternunterhalt verlangt).

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Niesrecht Pflegheim für Oma und hohe kosten für Eltern die nur 1300Euro bekommen.

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